Im Rahmen des Konvergenzprogramms des EUIPO und der nationalen Ämter für eine gemeinsame Praxis wurden in einem Projekt Leitlinien für die Anforderungen an die grafischen Wiedergaben von Designs entwickelt und in einer Gemeinsamen Mitteilung vom 15. April 2016 veröffentlicht.
Gibt es aufgrund der Entscheidung des Vereinigten Königreichs (UK), die Europäische Union (EU) zu verlassen, unmittelbare rechtliche Auswirkungen auf Ihre bestehenden gewerblichen Schutzrechte?(Weiterlesen…)
Das Informationszentrum Patente des Regierungspräsidiums Stuttgart (im Haus der Wirtschaft, Willi-Bleicher-Str. 19) hat den Nachtbriefkasten zur Entgegennahme von deutschen Schutzrechtsanmeldungen nunmehr modernisiert.(Weiterlesen…)
Die Bundesregierung hat am 25. Mai 2016 den vom Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 19. Februar 2013 über ein Einheitliches Patentgericht beschlossen.(Weiterlesen…)
Nachdem viel Aufwand und viel Arbeit in die Erstellung unseres neuen Webauftritts gesteckt wurde, freuen wir uns, Sie nun auf unserer neuen Webseite begrüßen zu dürfen.