Die Bundesregierung hat am Freitag den 17.Februar die Ratifizierungsurkunde für das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ) beim Rat der Europäischen Union hinterlegt. Mit diesem Schritt haben die teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten die notwendigen Ratifizierungsverfahren erfolgreich abgeschlossen, damit das Einheitspatent-Paket für die derzeit 17 Staaten in Kraft treten kann. Das neue System ist nun bereit, am 1. Juni 2023 in Kraft zu treten. Es wird erwartet, dass sich in Zukunft weitere Länder anschließen werden.

https://www.epo.org/news-events/news/2023/20230217.html

Der Beginn der sogenannten Sunrise Period wird um zwei Monate verschoben.(Weiterlesen…)

Das Einheitspatentsystem wird die Möglichkeit bieten, mit einem einzigen Antrag beim (Weiterlesen…)

Das Autoren-Team um Patentanwalt Prof. Dr. Alexander Bulling erläutert in der nunmehr 5. Auflage in gewohnt (Weiterlesen…)

JUVE gilt im deutschen Raum als einer der wichtigsten Branchen-Wegweiser im Rechtsbereich und insbesondere Patentrecht. Wie bereits in vorigen Jahren wird das Team von DREISS im JUVE Ranking 2021 sowohl im Bereich der streitigen Verfahren (Litigation) als auch im Bereich der Anmeldeverfahren (Patent Filing) stark eingeschätzt. Dieses gute Ergebnis in beiden Bereichen, den Widrigkeiten der Corona Krise zum Trotz, unterstreicht die Wertschätzung unserer Mandantschaft und zeigt, dass DREISS neben der klassischen Rundumbetreuung seiner mittelständischen Stammmandantschaft auch bei visiblen Streitverfahren internationaler Konzerne im In- und Ausland gerne ins Boot geholt wird. Von der Erfahrung, die insbesondere auch die hier tätigen jüngeren Anwälte unseres Teams hier sammeln, profitiert selbstverständlich jeder unserer Mandanten.

Das JUVE Profil von DREISS finden Sie hier