Das Autoren-Team um Prof. Bulling erläutert in gewohnt übersichtlicher, praxisorientierter und leicht verständlicher Weise die Schutzvoraussetzungen, Anmeldeverfahren und Eintragung von Design nicht nur nach deutscher und europäischer Rechtslage, sondern auch die Länder USA, Japan, China und Korea betreffend.(Weiterlesen…)
Kategorie: Allgemein
Neues zum Einheitspatentgericht: Die CDU/CSU-Fraktion beantragt die Bestellung eines Prozessbevollmächtigten
Die CDU/CSU-Fraktion beantragt die Bestellung eines Prozessbevollmächtigten für den Deutschen Bundestag in der Streitsache (2 BvR 739/17) vor dem Bundesverfassungsgericht.(Weiterlesen…)
Viele Teilnehmer bei DREISS-Patentrechtstagung im Alten Schloss in Stuttgart
Am 28.09.2017 veranstalteten wir exklusiv für unsere Mandanten im Alten Schloss in Stuttgart eine Tagung über Internationales Patentrecht mit dem Themenschwerpunkt „Was tun gegen Wettbewerber-Patente?“.(Weiterlesen…)
DREISS von Wirtschaftswoche in die deutschen TOP 18 gekürt!
Die renommierte Zeitung „Wirtschaftswoche“ hat im August über Top-Kanzleien für Patentrecht berichtet. (Weiterlesen…)
Erste Auflage des Leitfadens zum Einheitspatent
Ungeachtet der derzeitigen Unsicherheiten bezüglich der Einführung des Einheitspatents hat das Europäische Patentamt die erste Auflage des Leitfadens zum Einheitspatent veröffentlicht.(Weiterlesen…)