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[Schutzvoraussetzungen] [Nationaler und internationaler Schutz] [Schutzbereich] [Tätigkeiten des Patentanwalts]

SCHUTZBEREICH

Schutz gegen Muster, die den gleichen Gesamteindruck wie das geschützte Muster aufweisen, wobei der bekannte Formenschatz zu berücksichtigen ist. Verletzungsbeispiel Wasserkocher:

Eingetragenes Muster Unzulässige Nachahmung*)

*) Landesgericht Dresden v. 15.1.1997 (05 O 6125/96)


DREISS PATENTANWÄLTE: International tätige Patentanwaltskanzlei mit Sitz in Stuttgart (Baden-Württemberg). Betreuung gewerblicher Rechtsschutz: Patentrecht und Gebrauchsmusterrecht, Markenrecht und Kennzeichenrecht, Geschmacksmuster und Designschutz, Lizenzverträge, Arbeitnehmererfinderrecht.