[drucken]
NATIONALER UND INTERNATIONALER SCHUTZ Anmeldung in Deutschland: Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt. Schriftlicher Antrag und eine graphische oder photographische Darstellung des Musters. Die Schutzdauer beträgt maximal 25 Jahre (Verlängerung alle 5 Jahre). Nichteingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster: Wird ein Design innerhalb der EU erstmalig veröffentlicht (beispielsweise auf einer Fachmesse), so kann automatisch – ohne Anmeldung bei einem Amt – Geschmacksmusterschutz entstehen. Allerdings muss nachgewiesen werden können, was genau und wann genau gezeigt wurde. Gegen Nachahmer besteht dann ein Schutz für drei Jahre. Designschutz im Ausland: - EU weiter Schutz: Europäisches Gemeinschaftsgeschmacksmuster (EU-Verordnung 6/2002) - Schutz innerhalb der EU und weiterer, insbesondere an die EU angrenzender Staaten: Internationale Hinterlegung bei der WIPO in Genf/CH nach dem Haager Musterabkommen (HMA) - Hinterlegung bei nationalen Ämtern